Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist ein vorbereitender Bauleitplan. Er stellt für das gesamte Stadtgebiet Jena die Grundzüge der beabsichtigten Bodennutzung für einen Planungshorizont von ca. 15 Jahren flächendeckend dar und wird durch Änderungsverfahren aktuell gehalten.

Die beabsichtigten Nutzungen werden nicht für Einzelgrundstücke dargestellt, sondern für größere Bauflächen (keine Parzellenschärfe). Als vorbereitender Bauleitplan ist er verwaltungsintern bindend, er entwickelt jedoch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern keine unmittelbare Rechtswirkung.

Wirksamer Flächennutzungsplan 2006

Der Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Jena in der Ausführung vom September 2005 ist seit der Bekanntmachung der Genehmigung am 09.03.2006 wirsam. Er besteht aus dem Planteil im Maßstab 1 : 10.000 und dem Erläuterungsbericht (siehe rechts unter "Downloads".

Geplottete Planteile bzw. Auszüge aus dem FNP sind im Fachbereich Stadtumbau, Team Geoinformation erhältlich.

Unter "Downloads"  ist eine Zusammenfassung von Informationen zu besonders häufig gestellten Fragen zu finden (FAQ/ Fragen und Antworten zum FNP).

Auf Grund verschiedener Entwicklungen und Vorhaben sowie deren Auswirkungen auf städtebauliche Zielstellungen entstehen neue Herausforderungen für die Stadtentwicklung, so dass eine kontinuierliche Anpassung des Flächennutzungsplanes an die planerischen Erfordernisse erfolgt. Zum Beispiel können bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen Festsetzungen vorgesehen sein, die sich nur teilweise aus dem Flächennutzungsplan entwickeln lassen.

Entsprechend des Enwicklungsgebotes nach § 8 Baugesetzbuch sind Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln, so dass im Parallelverfahren zum Bebauungsplanverfahren eine Änderung des Flächennutzungsplanes durchgeführt wird. Die Verfahrensschritte verlaufen analog zur Aufstellung eines neuen FNP, die Änderung bedarf der Genehmigung.

Die Informationen zu bereits wirksamen Änderungen finden Sie rechts unter "Downloads".

Nachfolgend finden Sie Informationen zu bereits wirksamen Änderungen bzw. zu aktuell laufenden Änderungsverfahren.

Änderung Bezeichnung Parallelverfahren Veröffentlichung Stand
1 Universitätsklinikum Jena-Lobeda Bebauungsplanverfahren B-Lo 05 "Universitätsklinikum Jena-Lobeda" Amtsblatt 32/10 (PDF) der Stadt Jena wirksam seit 12.08.2010
2 Solarpark Am Jungberg Bebauungsplanverfahren B-Im 05 "Solarpark Am Jungberg" Amtsblatt 40/11 (PDF) der Stadt Jena wirksam seit 06.10.2011
3 Zwätzen-Nord Bebauungsplanverfahren B-Zw 01 "Zwätzen-Nord" Amtsblatt 25/12 (PDF) der Stadt Jena wirksam seit 21.06.2012
4 Inselplatz Bebauungsplanverfahren B-J 03 "Inselplatz" Amtsblatt 03/16 (PDF) der Stadt Jena wirksam seit 21.01.2016
5 Stadion Jena-Oberaue Bebauungsplanverfahren B-Wj 16 "Umbau Ernst-Abbe-Fußballarena" Amtsblatt 10/18 (PDF)  der Stadt Jena wirksam seit 08.03.2018
6 Erweiterung Landesärztekammer vorhabenbezogener Bebauungsplan VBB-Ma 04 "Erweiterung der Lndesärztekammer"

Amtsblatt 03/16 (PDF) der Stadt Jena

wirksam seit 21.01.2016
7 Wohngebiet "Am Oelste" Bebauungsplanverfahren B-Zw 06 "Am Oelste-Neues Wohnen Jena-Zwätzen" Amtsblatt 47/17 (PDF) der Stadt Jena wirksam seit 23.11.2017
8 Nördlich der Karl-Liebknecht-Straße vorhabenbezogener Bebauungsplan VbB-Wj 18 "Nördlich der Karl-Liebknecht-Straße"

Amtsblatt 23/21 (PDF)
der Stadt Jena

 

wirksam seit
10.06.2021

Der Flächennutzungsplan wird nachträglich an einen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB nachrichtlich angepasst. Dies stellt einen redaktionellen Vorgang dar - die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen finden hier keine Anwendung. Die Berichtigung wird mit der Bekanntmachung im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens im Amtsblatt der Stadt Jena wirksam.

Berichtigung

Bezeichnung

verbindliche Bauleitplanung

Veröffentlichung

Stand

1

Bereich "Schulstandort
Jenzigweg"

Bebauungsplanverfahren
B-Wj 13 "Schulstandort Jenzigweg"

Amtsblatt 15/16 (PDF) vom 14.04.2016

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan vom 26.08.2015

2

Bereich "Wohngebiet beim Mönchenberge"

B-Planverfahren B-Zw 05 "Wohngebiet beim Mönchenberge"

Amtsblatt 03/17 (PDF) vom 19.01.2017

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan vom14.12.2016

3

Bereich "Mittlerer Spitzweidenweg"

B-Planverfahren B-J37 Gewerbe-und Mischgebiet "mittlerer Spitzweidenweg"

Amtsblatt 13/17 (PDF) vom 30.03.2017 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan vom 27.09.2016
4 Bereich "Altes Gut Burgau" B-Planverfahren B-Bu 06 "Altes Gut Burgau" Amtsblatt 6/21 (PDF)  vom 11.02.2021

Satzungsbeschluss zum B-Plan am 27.11..2018

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes

Gemäß Beschluss des Stadtrates vom 15.11.2017 wird der Flächennutzungsplan derzeit fortgeschrieben.

Die Aufstellung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes gehört gemäß § 5 in Verbindung mit § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) zu den kommunalen Pflichtaufgaben. Der seit 2006 wirksame Flächennutzungsplan (FNP-2006) wird fortgeschrieben, da sich die Rahmenbedingungen der Stadtentwicklung und die Planungsziele stetig weiter entwickeln. Ziel und Zweck der Planung ist die Sicherung einer langfristigen und nachhaltigen Gemeindeentwicklung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, der Wohnraumversorgung Jenas, der Sicherung als Wirtschaftsstandort und der Folgen klimatischer Veränderungen.

Im Zeitraum der Aufstellung des FNP-2006 wurde mit der Haushalts- und Bevölkerungsprognose 2003 noch von einer rückläufigen Einwohnerentwicklung ausgegangen. Mit der Haushalts- und Bevölkerungsprognose 2014 und auch mit der aktuellen Prognose 2019 wird für Jena jedoch ein weiteres Wachstum prognostiziert. Bei der Fortschreibung wird aufgrund der dynamischen Entwicklung im Oberzentrum Stadt Jena insofern auch die Ausweisung von neuen Bauflächen zu berücksichtigen sein. Auf Grund des begrenzten Flächenangebotes in Jena ist ein strategisch sinnvoller Umgang mit den Flächen erforderlich. Hier sind Prioritäten zu setzen für eine nachhaltige ökonomische und soziale Entwicklung unter der Berücksichtigung ökologischer Auswirkungen.

Zusammenführung der fachlichen Entwicklungsplanungen

Die wesentlichen Aufgaben der Fortschreibung des Flächennutzungsplans bestehen in der Zusammenführung der fachlichen Entwicklungsplanungen, die auf Grundlage der aktuellen Bevölkerungs- und Haushaltsprognose in den vergangenen Jahren aktualisiert und mit Stadtratsbeschlüssen untersetzt wurden, wie z.B. zur Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung.

Mit dem in einem breit angelegten Abstimmungsprozess aufgestellten Integrierten Stadtentwicklungskonzept Jena.2030+ (ISEK) [PDF] liegen zudem bereits ressortübergreifende Leitlinien für die zukünftige Stadtentwicklung vor. Entsprechende Empfehlungen zur Anpassung des Flächennutzungsplans wurden im ISEK zusammengestellt und dienen als eine Grundlage für dessen Fortschreibung.

Förmliches Verfahren

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplans wurde am 15.11.2017 mit dem Einleitungsbeschluss durch den Stadtrat beschlossen (Amtsblatt 50/17 (PDF) ). Gemäß Baugesetzbuch (BauGB) sind die Verfahren zur Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen bundesweit einheitlich. Die Fortschreibung des Jenaer Flächennutzungsplans erfolgt in einem förmlichen Verfahren, welches in den §§ 3 und 4 BauGB weitgehend vorgegeben ist. Hier wird u. a. auch die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden geregelt.

Phasen des Aufstellungsverfahrens

Das Aufstellungsverfahren ist gegliedert in die Phasen Vorentwurf, Entwurf und abschließende Fassung. Diese werden stufenweise bearbeitet.

Umweltprüfung

Im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplans wird parallel eine Umweltprüfung durchgeführt und ein Umweltbericht erstellt. Dabei werden die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen der Planung auf die verschiedenen Umweltbelange untersucht und Planungsalternativen geprüft. Die Umweltprüfung dient in erster Linie dazu, über umweltbezogene Auswirkungen der Planung zu informieren und diese so aufzubereiten, dass sie sachgerecht in die Planung einfließen können.

Die wichtigsten gesetzlich vorgegebenen Verfahrensschritte stellt die Grafik dar, die Sie unter Downloads (Etappen der FNP-Fortschreibung gemäß BauGB) anschauen können.

 

Die Öffentlichkeit (Bürgerschaft, Akteure der Stadtgesellschaft) wird im Rahmen der formalen Verfahrensschritte nach BauGB in den Fortschreibungsprozess eingebunden. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens hat die Öffentlichkeit i.d.R. in zwei Verfahrensschritten die Möglichkeit, sich zu beteiligen. Die im Rahmen der öffentlichen Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und die darin geäußerten Belange werden in das Planverfahren eingehen.

1. Stufe: Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum FNP-Vorentwurf (§ 3 Abs. 1 BauGB)

In der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit werden die Bürgerinnen und Bürger über die Planungsabsichten informiert. Mit dem Vorentwurf werden die Ziele und Zwecke der Planung hinsichtlich der räumlichen Entwicklung der Stadt aufgezeigt. Hierzu wird der Vorentwurf üblicherweise öffentlich ausgelegt. Die Art und Weise der frühzeitigen Unterrichtung wird mindestens im Amtsblatt angekündigt. Weitere Informationen sind auch im Internet verfügbar.

Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, Äußerungen zum Vorentwurf abzugeben. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse dieser frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erstellt der zuständige Fachdienst einen Entwurf für das weitere Planverfahren.

2. Stufe: Öffentliche Auslegung des FNP-Entwurfs (§ 3 Abs. 2 BauGB)

In der zweiten Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung wird der Entwurf des Flächennutzungsplans, einschließlich der Begründung sowie des Umweltberichts, für die Dauer von mindestens eines Monats öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer dieser öffentlichen Auslegung werden mindestens eine Woche vorher ortsüblich im Amtsblatt bekannt gemacht. Weitere Informationen sind auch im Internet verfügbar. Während der Frist der öffentlichen Auslegung kann jedermann Anregungen zum Entwurf vorbringen.

Die Verwaltung wertet die Anregungen aus und legt sie dem Rat der Stadt zur Entscheidung vor. Der Rat wägt die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander ab und entscheidet über die Berücksichtigung oder Zurückweisung.

Aktuell erfolgt die Erarbeitung des Flächennutzungsplan-Vorentwurfs.

Nächster Schritt ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange zum FNP-Vorentwurf. Diese wird u.a. im Amtsblatt der Stadt Jena öffetlich bekannt gemacht.