Bebauungsplan B-Lo 12 "Kleingartenanlage Lobeda-Ost" (Neulobeda)

Antrag und Einleitung

• Einleitungsbeschluss (Beschluss Nr. 14/2574-BV(Link ist extern)) durch den Stadtrat am 16.07.2014
• Ortsübliche Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses im Amtsblatt der Stadt Jena Nr. 30/14 (PDF) vom 31.07.2014

Vorentwurf des Bebauungsplans

• Ortsübliche Bekanntmachung der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Amtsblatt der Stadt Jena Nr. 48/18 (PDF) vom 20.11.2018
• Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 10. - 20.12.2018
• Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB mit Schreiben vom 11.12.2018

Entwurf des Bebauungsplans

• Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Auslegungsbeschluss (Beschluss Nr. 22/1450-BV(Link ist extern)) durch den Stadtrat am 13.07.2022
• Ortsübliche Bekanntmachung der Veröffentlichung im Internet im Amtsblatt der Stadt Jena Nr. 33/22 (PDF) vom 18.08.2022 
• Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans im Internetsowie öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 29.08. - 04.11.2022 
• Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vom 29.08. - 04.11.2022 mit Schreiben vom 25.08.2022

Abwägung, Satzung und Rechtskraft

• Abwägungsbeschluss (Beschluss Nr. 23/0161-BV(Link ist extern)) durch den Stadtrat am 24.04.2024 
• Satzungsbeschluss (Beschluss Nr. 23/0163-BV(Link ist extern)) durch den Stadtrat gemäß § 10 BauGB am 24.04.2024
• Rechtskraft durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Jena Nr. 48/24 (PDF) vom 28.11.2024

Das im Jahr 2024 fortgeschriebene Gartenentwicklungskonzept der Stadt Jena sieht vor, dass einzele Kleingärten zugunsten von Renaturierung oder Entwicklung von Wohnbauland aufzugeben sind. Gemäß § 1 Bundeskleingartengesetz ist die Kommune verpflichtet, entsprechende Ersatzflächen bereitzustellen.

Mit dem Bebauungsplan wird eine Kleingartenanlage für bis zu 100 Parzellen ausgewiesen. Darüber hinaus werden sowohl die Erschließung inkl. Stellplätzen als auch das geschützte Biotop gesichert und öffentliche Wegeverbindungen ausgewiesen.

Die Anpassung des Flächennutzungsplans (FNP) erfolgte über ein Änderungsverfahren als FNP-Änderung Nr. 9 "Kleingärten Lobeda-Ost".

Die Umsetzung des Vorhabens hat noch nicht begonnen. [Stand: November 2024]

Die beigefügten Planunterlagen dienen lediglich der Information. Maßgeblich ist ausschließlich das beim Fachdienst Stadtplanung einsehbare rechtskräftige Planexemplar.

Im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren erstellte Gutachten und gutachterliche Stellungnahmen finden Sie in der Beschlussvorlage Nr. 22/1450-BV(Link ist extern). Die wesentlichen Inhalte und Aussagen daraus wurden in den Planungsprozess einbezogen.