Stark.Handeln.Jena

Handlungsfähigkeit sichern und ausbauen

Schlüsselvorhaben 16 – Szenario 2030 – Finanzielle Nachhaltigkeit

Handlungsansatz

Die nachhaltige Finanzierbarkeit aller kommunalen Aufgaben ist eine unerlässliche Voraussetzung für das Wachstum und die integrierte Entwicklung von Jena.

Es ist erforderlich, über die jeweils fünfjährigen Planungszeiträume des Haushalts und der städtischen Unternehmen hinaus eine finanzielle Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln und insbesondere Umfang und inhaltliche Prioritäten der kommunalen Investitionen damit in Einklang zu bringen.

Dazu sind folgende Aufgaben zu lösen:

• Weiterentwicklung und Standardisierung der Finanzmanagementsysteme und des Controllings in Kernverwaltung, Eigenbetrieben und Beteiligungen, um eine ganzheitliche Steuerung zu ermöglichen.
• Vertiefte Untersuchung der Zusammenhänge zwischen Wachstum, Investitionen, Finanzierung und Refinanzierungsmöglichkeiten im Rahmen eines „Szenario 2030“ als Grundlage für politische Strategieentscheidungen.
• Investitionen, die zu Wachstum und integrierter Stadtentwicklung beitragen, müssen bei Finanzierung und Fördermittelmanagement Priorität genießen. Sie können in einem begrenzten Umfang auch durch Kreditaufnahme finanziert werden. Jedoch muss stets die Möglichkeit bestehen bleiben, in einer späteren Phase ohne weiteres Wachstum die Kredite wieder auf null zurückzuführen.

Ziele

• Gewährleistung einer dauerhaft gesunden finanziellen Basis für die Umsetzung der kommunalen Aufgaben
• Verbesserung von Transparenz und Entscheidungsunterstützung

Umsetzungsstand

Das „Szenario 2030“ sollte als Wachstumskonzept die Grundlage für finanzielle Nachhaltigkeit bilden. Durch externe Faktoren, allen voran Pandemie und kriegsbedingte Wirtschafts- bis Gesellschaftskrise, haben sich die Rahmenbedingungen stark verändert. Aktuell läuft eine Fortentwicklung des Szenario 2030, weg von einem reinen Wachstumskonzept hin zu einer Gesamtsicht von Stadtgesellschaft, Wirtschaftsentwicklung, Resilienz und deren finanzieller Widerspiegelung.

Koordinator

Martin Berger, Dezernat 2 / Fachdienst Finanzen, Smart City Projekt

Schlüsselvorhaben 17 – Strategische Steuerung

Handlungsansatz

Für die Umsetzung des vorliegenden Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes und zur Vertiefung der gesetzten Themen bedarf es einer strategischen Steuerung. Sie handelt als Schnittstelle zwischen Planung, nachhaltiger Finanzierung und Umsetzung. Voraussetzung ist eine enge und kontinuierliche Zusammenarbeit mit dem Fachdienst Haushalt, Controlling und Organisationsentwicklung sowie den Teams Kommunikation und Innere Verwaltung.

Zu den Aufgaben der strategischen Steuerung zählen:

• Sicherung der fachübergreifenden Verwaltungskommunikation
• Aufbereitung relevanter Themen für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit
• Sicherung des Austauschs zwischen den Zukunftsthemen in einer jährlichen Lenkungsrunde/Zukunftsforen
• Fördermittelmanagement und Finanzierung
• Zusammenführung von Monitoring-Daten zur Stadtentwicklung und Evaluierung

Ziele

• Umsetzung und Vertiefung der Zukunftsthemen
• Förderung des fachübergreifenden integrierten Ansatzes

Koordinator/in

N. N.

Schlüsselvorhaben 18 – Verwaltungs- und Beteiligungssteuerung

Handlungsansatz

Die Stadt Jena verfügt zur Erfüllung kommunaler Aufgaben sowie privater Dienstleistungen über unterschiedlicher Organisationseinheiten und Beteiligungen in Form von Eigenbetrieben, Gesellschaften und Zweckverbänden.

Als Schnittstelle zwischen den kommunalen Beteiligungen und Eigenbetrieben, der Verwaltungsführung und politischen Entscheidungsgremien übernimmt die Beteiligungssteuerung Aufgaben der Koordinierung und des Controllings. Damit soll der Einfluss der Stadt Jena auf die städtischen Unternehmen und das Erreichen gemeinsamer strategischer und finanzieller Zielstellungen gesichert werden.

Die Aufgaben der Beteiligungssteuerung umfassen u. a. folgende Punkte:

• Ansprechpartner für die Vertreter der Stadt Jena in den Gremien der Unternehmen und für die Geschäftsführer bzw. Werkleiter der städtischen Unternehmen
• Mitwirkung bei der Vereinbarung politisch-strategischer und unternehmenseigener Ziele
• Mitwirkung bei der Vereinbarung allgemeiner verbindlicher Grundsätze
• Optimierung und Weiterentwicklung des Beteiligungsportfolios
• Erarbeitung von Gesellschaftsverträgen, Satzungen und Geschäftsordnungen nach einheitlichen Vorgaben
• Regelmäßige Berichterstattung (Beteiligungsberichte)

Ziele

• Einfluss-, Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten der Stadt auf die städtischen Beteiligungen
• Sicherung von Transparenz und Information

Umsetzungsstand

• Neuaufstellung des Beteiligungsmanagements (2019)
• Kulturwandel: weg vom Einzelunternehmen hin zum Stadtverbund
• Ergänzung des Gesamtabschlusses um Segmentberichterstattung

Koordinator

Martin Berger, Dezernat 2 / Fachdienst Finanzen, Smart City Projekt